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Kanzler Olaf Scholz
„Wir wollen die 20er Jahre prägen“

Der Kanzler auf dem SPD-Parteitag: Mit Glückwünschen an die neue Parteiführung und der Überzeugung, dass die SPD damit auch für die Zukunft gut aufgestellt ist steigt Olaf Scholz in seine Rede auf dem Parteitag ein. Das Wahlergebnis sein „ein Erfolg der gesamten Partei“. Und jetzt gebe es eine „Regierung von drei Parteien, die sich den Fortschritt zum Ziel gesetzt haben“.

Jetzt gehe es darum, die richtigen Antworten zu geben auf zwei zentrale Fragen, die sich viele Menschen stellten, so Scholz. „Geht das alles eigentlich gut aus?“ Das fragten sich viele, wenn sie an die Globalisierung denken, den Kampf gegen den Klimawandel oder auch die Digitalisierung. Sozialdemokratische Antwort müsse sein: „Ja, es geht gut aus.“ Weil etwa in der Digitalisierung auch Arbeitsplätze „für normale Leute“ geschaffen würden oder weil es auch in einem klimaneutralen Land noch Jobs in der Industrie geben werde.

„Fortschritt ist möglich, der mit den Bürgerinnen und Bürgern, mit Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern funktioniert“, ist der Kanzler sicher. Die zweite Frage sei, „wie wir die Gesellschaft zusammenhalten“. Das gehe nur mit der Anerkennung jeder Lebensleistung – und Lebensvorstellung, einander „auf Augenhöhe begegnen“. „Respekt, das ist eine der Kernforderungen unserer Politik.“ Und das drücke sich zum Beispiel in einem höheren Mindestlohn aus, den Scholz bereits im ersten Regierungsjahr umsetzen will.

Außerdem habe sich die neue Regierung vorgenommen, die Gesellschaft zu modernisieren. „Das ist ein großer Auftrag. Und ich will dafür arbeiten, dass das auch gelingt“, betonte der Kanzler – und setzt darauf, dass die die gesamte Partei ihn dabei unterstützt. Sein Ziel ist, für die großen Aufgaben die Fortschrittsregierung auch nach dieser Legislaturperiode fortzusetzen: „Wir wollen die 20er Jahre prägen.“