Foto: Blick auf Kamerabild bei Parteitag
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Leitantrag beschlossen
Dialog und Diskussion – kein Selbstgespräch

Aufgabe der SPD ist es, den notwendigen Wandel voranzutreiben und dabei die Gesellschaft zusammenzuhalten. Im Leitantrag für den Bundesparteitag beschreibt die Partei die großen Aufgaben für das laufende Jahrzehnt – und beansprucht für sich, die dafür wichtigen gesellschaftlichen Debatten voranzutreiben.

Aufgabe der SPD ist es, den notwendigen Wandel voranzutreiben und dabei die Gesellschaft zusammenzuhalten. Im Leitantrag für den Bundesparteitag beschreibt die Partei die großen Aufgaben für das laufende Jahrzehnt – und beansprucht für sich, die dafür wichtigen gesellschaftlichen Debatten voranzutreiben.

„Veränderung ist dann ein Fortschritt, wenn sich das Leben der Menschen verbessert. So begreifen wir die großen Aufgaben, die sich uns stellen. Dafür braucht es Mut, Entschlossenheit und gute Ideen“, heißt es im Leitantrag, den der SPD-Bundesparteitag mit fast 99 Prozent beschlossen hat. Es geht um den Kampf gegen die Klimakrise, für eine gemeinwohlorientierte Digitalisierung, für die Sicherung des Wohlstandes, für eine moderne, freie Gesellschaft. Bezahlbare Wohnungen, gute Löhne, eine Kindergrundsicherung, die Kinder aus der Armut holt und stabile Renten seien „zentral für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und unser Zusammenleben“.

Debatte führen und vorantreiben

Dabei ist der Partei klar, dass der beschleunigte Wandel auch neue Debatte und Spannungen mit sich bringen wird. „Unsere Aufgabe als SPD ist es, den Diskurs anzuführen, der Debatte eine Richtung zu geben und die politische Kraft zu sein, die dafür sorgt, dass die Transformation für alle gut ausgeht.“ Die SPD müsse also der „Debattenort“ sein für den gesellschaftlichen Dialog, Angebote dafür machen, die eigene Politik erklären – aber selbst daraus auch Inspiration und Ideen für neue sozialdemokratische Ansätze schöpfen.

Mitglieder beteiligen

Und natürlich wird auch die Beteiligung der eigenen Mitglieder weiterentwickelt und gestärkt. Der Parteivorstand werde daher in seinem Arbeitsprogramm „einen Prozess aufsetzen, der dies sicherstellt“ und dabei unter anderem auch „die neuen Online-Themenforen, das Debattencamp und die Fortführung des Mitgliederbeirats berücksichtigt“, so die Ankündigung im Parteitagsbeschluss.

Impulse aus der Zivilgesellschaft

Gezielt will die SPD mit ihren Mitgliedern auch ihre Verankerung in der Gesellschaft weiter stärken – zum Beispiel in Vereinen, Initiativen, Gewerkschaften. Und: „Wir brauchen zur Bewältigung der großen Herausforderungen und Veränderungen grundlegende Debatten über und mit Kunst, Kultur und Wissenschaft.“ Netzwerke und „diese Impulse aus der Zivilgesellschaft sind unerlässlich“.Der sozialdemokratische Ansatz, um die Gesellschaft im Wandel zusammenzuhalten: „Wir wollen Dialog und Diskussion – kein Selbstgespräch.“